Nach der Wahl kam es unmittelbar zu Ausschreitungen.

Genau zu der Zeit als ich nach Bolivien wollte, kam es dort zu schweren Ausschreitungen und Straßensperren zwischen den großen Städten. Der Versuch diese zu überwinden galt als sehr gefährlich, weshalb oft keine Busse oder andere Fahrzeuge mehr gefahren sind. Auch Grenzübergänge wurden zeitweise geschlossen. Dies führte dazu, dass sogar teilweise Luftbrücken nötig waren um Lebensmittel in die Städte zu bringen. So ist natürlich keine Reise möglich und deshalb bin ich nur in die Uyuni-Salzwüste und anschließend wieder nach Chile gefahren.

"We are starting a process of decolonization in Bolivia. All this is bringing about change and we will continue."

Evo Morales

Doch was war passiert?

Evo Morales, der erste indigene Präsident Boliviens, hat laut verschiedener Medienberichten Wahlbetrug begangen. Als bei der Bevölkerung und der Opposition dieser Verdacht entstand, gingen die Demonstrationen gegen Morales los.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) begleitete die Wahlen als Wahlbeobachter. Dieses internationale Komitee befand nach einer Prüfung, dass es Unregelmäßigkeiten gab und dies führte zum Rücktritt Morales und seiner Flucht ins Exil nach Mexiko.

Wenn hier und auch in vielen anderen Nachrichten vom “Rücktritt” die Rede ist, dann ist das nicht ganz korrekt. Da sich auch die Polizei und das Militär während der Demonstrationen gegen ihn gestellt haben, ist “Putsch” eigentlich das richtige Wort für die Geschehnisse nach den Wahlen. Während den Demonstrationen ist nicht nur er bedroht worden, sondern auch seine Familie. Unter anderem ist das Haus seiner Schwester Esther angezündet worden.

Zu diesem Zeitpunkt ist der Abschlussbericht auch noch nicht veröffentlicht worden in denen die OAS die Anschuldigung der vorsätzlichen Manipulation veröffentlicht hat.

War es denn jetzt Wahlbetrug?

Im Abschlussbericht, der am 3. Dezember 2019 von der OAS veröffentlicht worden ist, (hier die Pressemeldung) wird von “intentional manipulation and serious irregularities” gesprochen.

Aber es gibt auch gegenteilige Meinungen. Beispielsweise wurde ein wissenschaftliches Gutachten des Massachusetts Institute of Technology (MIT) veröffentlicht. (Hier der Artikel der zwei Forscher, der in der Washington Post veröffentlicht worden ist)

Dies kritisiert die Vorwürfe des OAS. Darin heißt es, dass Morales wohl mit einer hohen Wahrscheinlichkeit die Wahl ohne Betrug gewonnen haben soll. Die Wissenschaftler des MIT finden keine Beweise, die die Anschuldigungen des OAS bestätigen.

Die OAS reagierte mit einer Pressemitteilung auf diesen Artikel.  Die OAS wirft den zwei Forschern des MIT vor die zwei Hauptgründe für die Schlussfolgerung der “vorsätzlichen Manipulation” zu ignorieren. Erstens, dass Unterschriften gefälscht worden sind und zweitens, dass während der Auswertung der Stimmergebnisse die Analyse auf zwei unautorisierte Server umgeleitet worden ist.

Mit der Frage ob es wirklich Wahlbetrug war oder nicht wird sich ein Gericht befassen müssen. Gegen Morales ist auf Grundlage des OAS Berichts Anklage erhoben worden. Die Neuwahlen im Mai werden hoffentlich ohne Probleme ablaufen und dann zu einer stabilen Regierung führen.

Die Verstaatlichungen zeigen Wirkung

Seitdem die Regierung die Bodenschätze, die Eisenbahn und einige Industrien verstaatlicht hat, steigt das BIP pro Kopf deutlich an. Die Strategie scheint aufzugehen.

Was macht Morales aktuell?

Nach seinem Rücktritt im November 2020 ist er zunächst nach Mexiko geflohen und anschließend nach Argentinien, um sich seiner Anklage und der drohenden Gefängnisstrafe wegen Wahlbetrugs zu entziehen.

Er hat angekündigt bei den nächsten Wahlen nicht mehr als Präsident Boliviens anzutreten, aber hat seinen Antrag fristgerecht eingereicht, um für den Senat zu kandidieren und steht dafür auf Listenplatz 1 seiner Partei MAS.